Ennigerloher Liberale

Tag der offenen Tür in der Anne-Frank-Schule / Gesamtschule Ennigerloh am 28.02.2012 in der Zeit von 11:00 - 16:00 Uhr,
Berliner Str. 37 59320 Ennigerloh

Momentaufnahmen von zwei der fünf Arbeitsguppen

Das Geheimnis der Weihnacht besteht auch darin,
dass wir auf unserer Suche nach dem Großen und Außergewöhnlichen
auf das Kleine und Unscheinbare hingewiesen werden.

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Fraktion der Ennigerloher Liberalen

Liebe Freunde und Mitglieder der Ennigerloher Liberalen,

ich möchte mich ganz herzlich für die Unterstützung im zu Ende gehenden Jahr bedanken. Gemeinsam sind wir angetreten, mit Ihnen unsere Überzeugungen zu vertreten und mit unseren Mandaten auch politisch umzusetzen.
Wir hoffen, uns vom Bundestrend unserer Partei durch die solide Arbeit der vergangenen Jahre abkoppeln zu können. Ob dies gelungen ist und gelingen wird, soll die Zukunft zeigen.

Bundesweit ist die Zustimmung zur Partei FDP erschreckend (manchmal auch verständlicherweise) schwindend.
Aber insgesamt haben die Ennigerloher Liberalen wieder einmal gute Arbeit in der Kommune bewiesen und Anerkennung bekommen. Denken wir nur an die Initiative „Bildungsstandort Ennigerloh“ mit unserem Antrag „Einrichtung einer Gesamtschule in Ennigerloh“ vom 16.04.2007. In diesem Jahr haben alle Fraktionen am Konzept Gesamtschule mitgearbeitet und der Rat hat am 01.12.2011 fast einstimmig die Umsetzung zur Schulreform für das kommende Schuljahr beschlossen. Positive Rückmeldungen insgesamt ermutigen, uns gerade jetzt für unsere Ideen stark zu machen – ja unsere Ideen stark zu machen.
Bedauerlicherweise haben wir dafür im Augenblick wenig Unterstützung von der Bundesebene – aber auch kaum aus Düsseldorf. Unerfreuliche Personaldiskussionen- und Entscheidungen belasten unser Verhältnis zur Parteispitze in Berlin. Die vorzeitige Spekulation über den Ausgang des Mitgliederentscheids trug ebenfalls nicht dazu bei, bei den Bürgern Akzeptanz und Zustimmung zu den liberalen Zielen zu stärken. Wir erwarten, dass spätestens das Dreikönigstreffen für einen Neuanfang genutzt wird. Klare Personalentscheidungen und deutliche inhaltliche Aussagen, verbunden mit dem unbedingten Willen auch bürgernahe Politik umsetzen zu wollen – sind überlebenswichtig.

Für die Weihnachtszeit wünsche ich Ihnen und Ihren Familien Stunden der Besinnlichkeit, des fröhlichen Zusammenseins und der Freude auch an scheinbar kleinen Dingen.

Darüber hinaus Gesundheit und Zufriedenheit für das neue Jahr, für die politische Arbeit uns Allen die Kraft den eingeschlagenen Weg gemeinsam weiterzugehen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
H.-Henner Eisenhuth

Herzlichen Glückwunsch!!!

Nun hat der Rat der Stadt Ennigerloh am 12.12.2011 nach den bisherigen klaren positiven Signalen von FDP, SPD, fwg und Grüner Alternativer Liste auch mit eindeutiger Mehrheit der CDU Ratsmitglieder die Gründung der Gesamtschule in die Wege geleitet!

Die Informationsveranstaltung zur Gesamtschule Ennigerloh/Neubeckum am 19.12.2011
war gut vorbereitet,
gut besucht und
inhaltlich gut und reich an Informationen.

Die FDP Ennigerloh dankt insbesondere dem Arbeitskreis Schulentwicklung unter der Führung von Frau Elfriede Koenen Sliwka für ihr besonderes Engagement.




Standort der künftigen Gesamtschule Ennigerloh

Der Rat der Stadt Ennigerloh wählte in seiner Sitzung am 10.10.2011 einstimmig Frau Annegret Eisenhuth für das Amt der (stellv.) Schiedsperson für den Schiedsbezirk Ennigerloh.




Schiedsamt (Wikipedia)
Das Schiedsamt ist eine ehrenamtlich ausgeübte Tätigkeit zur Streitschlichtung in weniger wichtigen strafrechtlichen und nachbarschaftsrechtlichen Angelegenheiten.
Schiedspersonen (Friedensrichter, Schiedsmänner, Schlichter) sind zuständig, falls das öffentliche Interesse der Staatsanwaltschaft an der Strafverfolgung fehlt, im Rahmen des Privatklageverfahrens in den Strafsachen Hausfriedensbruch, Beleidigung, Verletzung des Briefgeheimnisses, Körperverletzung, Bedrohung, Sachbeschädigung und Vollrausch. In vermögensrechtlichen Streitigkeiten sind sie obligatorisch (§ 15a EGZPO) zuständig, auch wenn, wie in einigen Bundesländern verabschiedet, der Geldwert 750 Euro übersteigt (sowie in allen zwölf Schiedsamtsländern freiwillig bei allen vermögensrechtlichen Streitigkeiten in unbegrenzter Höhe und in den nachbarschaftsrechtlichen Streitigkeiten Überhang, Überfall, Grenzbaum, Zuführung unwägbarer Stoffe, Abstand von Bäumen und Sträuchern).
Das Amt ist ein auf Zeit ausgeübtes Ehrenamt mit der Aufgabe zwischen den streitenden Parteien zu schlichten. Schiedspersonen entscheiden nicht, sondern führen rechtlich einen Vergleich herbei, das heißt einen Vertrag zwischen den sich einigenden Parteien, aus dem gegebenenfalls auch unmittelbar die Zwangsvollstreckung betrieben werden kann.

Vor dem Hintergrund der Diskussion zur Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens im Bereich des Mühlenbaches in Ennigerloh (zur Sicherung der Ortslage Ostenfelde) unternahmen die Mitglieder der FDP Ennigerloh am 12.11.2011 unter Führung des Ortsverbandsvorsitzenden Norbert Kirchhoff eine Exkursion nach Ahlen.
Die Stadt Ahlen ist am im Mai 2001 von einem Hochwasser aus der Werse und dem Landwehrgraben überrascht worden. Die gesamte Zechensiedlung wurde überflutet. Dabei entstand Schaden in Millionenhöhe. Heute ist die Stadt durch eigens errichtete Schutzanlagen und Wälle auf Hochwasser vorbereitet.

Die FDP lebt innerparteiliche Demokratie: In Kürze beginnt der Mitgliederentscheid über den zukünftigen Kurs in der Europapolitik. Zur Abstimmung stehen ein Antrag zum permanenten Euro-Rettungsschirm (ESM), den eine Gruppe um Frank Schäffler, den Initiator des Mitgliederentscheids, verfasst hat, und ein Papier des FDP-Bundesvorstands, das am 24.10. verabschiedet wird. Begleitet wird das Abstimmungsverfahren von einer Reihe landesweiter Informationsveranstaltungen, zu der FDP-Mitglieder und interessierte Bürger eingeladen sind. Der Generalsekretär nordrhein-westfälischen Liberalen, Joachim Stamp, spricht von einer "großen Chance für die Partei".






Mitglieder des Vorstandes des Ortsverbandes und der Ratsfraktion der FPD Ennigerloh zu Gast bei den Bezirksverbänden Ostwestfalen-Lippe und Westfalen-Süd am 09.11.2011 um 20.00 Uhr im A2-Forum, Gütersloher Straße 100, 33378 Rheda
Redner: Guido Westerwelle MdB, Frank Schäffler MdB & Mitinitiator des Mitgliederentscheids

Mehr und ausführlichere Informationen zum Thema:
http://mitgliederentscheid.fdp.de/

Die Ratssitzung am 10.10.2011 läutet nun auch offiziell den Schlussspurt des Haushaltsjahres 2011 ein.




Nehmen auch Sie an den Fraktionssitzungen, den Ausschusssitzungen und den Ratssitzungen teil.

Informieren Sie sich, bilden Sie sich Ihre Meinung, diskutieren Sie mit, streiten Sie für Ihre Sache, werden Sie Teil der Ennigerloher Politkultur.






Was wird uns der Haushaltsentwurf für das Jahr 2012
bescheren?
Wie wird die Finanzlage für die folgenden Jahre aussehen?
Was wird mit unseren so lebens-notwendigen sozialen Einrichtungen?